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MOTIVATION UND ZIELE DIESER WEBSITE

Die Bekanntgabe der Gründung einer neuen Partei durch Sahra Wagenknecht und ihr
Team hat mit Beginn einer Bundespressekonferenz am 23. Oktober 2023 viel
Aufmerksamkeit bekommen. Auf dieser Website steht die Veröffentlichung von
Berichten aus Presse, Rundfunk und Fernsehen im Vordergrund. Es werden nur Teile
der Berichterstattung mit Link gespeichert. Wenn möglich, erfolgt ein Abstract
des Textes auf den entsprechenden Seiten. Die Auswahl der Berichte geschieht
nach dem Zufallsprinzip bei verschiedenen Suchmaschinen. Ein Anspruch auf
Vollständigkeit besteht nicht.

Eine Parteigründung findet nicht sehr oft statt und es kann interessant sein,
die Entwicklungen von Beginn an zu begleiten. Man darf gespannt sein, ob eine
Partei, die Freiheit, Frieden, Soziales und Wirtschaft in Einklang bringen will,
einen angemessenen Platz im deutschen Parlament findet.


PARTEIGRÜNDUNG IN DEUTSCHLAND

Die Gründung einer politischen Partei in Deutschland ist ein demokratischer
Prozess, der durch das Parteiengesetz und das Grundgesetz (die Verfassung der
Bundesrepublik Deutschland) geregelt ist. Eine Partei kann auf zwei Arten
entstehen: durch Gründung oder durch Umwandlung einer bereits bestehenden
Vereinigung in eine Partei. In der Regel entstehen Parteien durch Gründung. Es
muss ein Gründungsvertrag geschlossen werden, der den Willen der Beteiligten,
eine Partei zu gründen, zum Ausdruck bringt.

Mitglieder einer Partei können nur natürliche Personen sein. Eine politische
Vereinigung ist keine Partei, wenn ihre Mitglieder oder die Mitglieder des
Vorstandes in der Mehrheit eine ausländische Staatsangehörigkeit haben. Auch
wenn sich ihr Sitz bzw. ihre Geschäftsleitung außerhalb des Geltungsbereichs des
Parteiengesetzes befindet, ist sie keine Partei (Quelle: bmi.bund.de).


VORBEREITUNG DER NEUEN PARTEI

Die bekannte deutsche Politikerin und Publizistin Sahra Wagenknecht wurde am
16. Juli 1969 in Jena geboren. Wagenknecht war Mitglied des Bundesvorstands der
Partei Die Linke und von 2015 bis 2019 Fraktionsvorsitzende im Deutschen
Bundestag. Im Oktober 2023 gab sie ihren Austritt aus der Partei Die Linke
bekannt und kündigte die Gründung des Vereins Bündnis Sahra Wagenknecht – Für
Vernunft und Gerechtigkeit an, der die Gründung einer neuen politischen Partei
vorbereiten soll. Die Mitglieder des Vereins fühlen sich den Zielen
verpflichtet, die in einem Gründungsmanifest mit den folgenden Themen formuliert
sind: wirtschaftliche Vernunft, soziale Gerechtigkeit, Frieden und Freiheit.

buendnis-sahra-wagenknecht.de »



© 2023 Manfred Bartsch

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