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ALLGEMEINE AGB

 

Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehungen jeglicher Art zwischen der Hans Hohl GmbH, (im
folgenden Anbieter genannt) und dem Kunden gelten die nachfolgenden allgemeinen
Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen
oder allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei
denn, es ist schriftlich etwas anderes vereinbart worden. Sämtliche Angebote
unabhängig davon, ob sie telefonisch, per Telefax, Internet, E-Mail oder in
sonstiger Weise erteilt werden, sind für den Anbieter erst verbindlich, wenn sie
schriftlich bestätigt worden sind bzw. die Ware zur Auslieferung gebracht
und/oder eine Rechnung erteilt wurde. Der Anbieter behält sich vor, die
versprochene Leistung nicht zu erbringen, wenn sich nach Vertragsschluss
herausstellt, dass die Ware nicht verfügbar ist, obwohl ein entsprechendes
Deckungsgeschäft abgeschlossen wurde. In einem solchen Fall erhält der Kunde
unverzüglich Nachricht. Eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden
werden unverzüglich erstattet. Weitere Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter
sind ausgeschlossen.

Preise
Unsere Preise sind unverbindlich, freibleibend, zuzüglich MwSt. und verstehen
sich zuzüglich Porto, Verpackung und Versand. Mindestbestellwert = 50 €.
Preisänderungen auf Grund von Preiserhöhungen unserer Lieferanten behalten wir
uns vor. Bei Sonderangeboten gilt der Aktionspreis, solange der Vorrat reicht.

Versand
Die Lieferung in Deutschland erfolgt per UPS und bei sperrigen oder besonders
schweren Waren per Spedition. Bei Lieferung per Spedition werden die
tatsächlichen Versandkosten zusätzlich zum Warenwert berechnet. Die Lieferkosten
entnehmen Sie bitte unseren Versandhinweisen. Lieferungen ins europäische
Ausland erfolgen auf Anfrage.

Lieferung
Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Kunden. Sobald die Ware vom Anbieter an
einen Transportunternehmer übergeben worden ist, geht das Risiko auf den Kunden
über. Dies gilt auch bei Teillieferungen. Die Lieferung erfolgt an die vom
Kunden angegebene Lieferadresse. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im
Verzug der Annahme ist. Die Ware ist sofort nach Empfangnahme durch den Kunden
oder seinen Beauftragten auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare
Transportschäden sind unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Verpackungsschäden
muss sich der Kunde bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen
schriftlich bestätigen lassen. Angaben über Lieferfristen sind grundsätzlich
unverbindlich, es sei denn, es wurde eine bestimmte Lieferfrist schriftlich
vereinbart. Sollten wider Erwartend die bestellten Artikel nicht mehr vorrätig
oder nicht mehr lieferbar sein, ist der Anbieter nicht zur Ausführung der
Bestellung durch den Kunden verpflichtet. Die Bezahlung muss unverzüglich nach
der Bestellung auf das angegebene Konto des Anbieters erfolgen. Hierzu erhält
der Kunde vom Anbieter alle relevanten Daten zum Zahlungsverkehr. 
Schadenersatzansprüche gegen den Anbieter wegen Nichterfüllung oder Verzuges
sind ausgeschlossen, soweit weder Vorsatz noch grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

Mehr-/Minderlieferung
Fertigungsbedingte Mehr- oder Minderlieferungen im branchenüblichen Umfang bis
zu 10% der bestellten Menge behalten wir uns gegen Berechnung vor.

Widerrufsbelehrung
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei
Verbraucher jede natürliche Person (§ 13 BGB) ist, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage
ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der
Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr
Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Hans Hohl GmbH, Zur Licht 18, 47665
Sonsbeck, Deutschland, Tel.: +49 (02838) 989424, Fax: +49 (02838) 989428,
E-Mail: info@hohlgmbh.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit
der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen
Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur
Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die
Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können
Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz
leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa
im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können
Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein
Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert
beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf Ihre Gefahr zurückzusenden.
Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, haben Sie die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Wenn die gelieferte Ware der
bestellten entspricht, werden bei einer Rücksendung Wiedereinlagerungskosten in
Höhe von 20% des Rechnungswert (mindestens jedoch 35 Euro) berechnet. Nicht
paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Hinweise: Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Verträgen die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten sind.



Mängelrügen und Schadenersatz
Mängelrügen sind sofort nach Erhalt der Ware zu erheben. Eventuelle Mängelrügen
berechtigen nicht zu Schadenersatzleistungen, Preisminderungen oder
Ersatzlieferungen, sondern nur zur Rückgabe der Ware im Originalzustand.
Schadenersatz ist in allen Fällen, auch wegen verspäteter Lieferung,
ausgeschlossen.

Patente
Bei Anfertigungen nach Angaben, Zeichnungen oder Entwürfen des Käufers ist
dieser für die Ordnungsmäßigkeit in Bezug auf das Patent-, Gebrauchs- und
Geschmacksmusterrecht selbst verantwortlich. Für alle in diesem Zusammenhang
entstehenden Folgen haften wir nicht. Der Käufer ist verpflichtet uns von allen
Ansprüchen Dritter freizustellen.

Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche,
einschließlich aller Nebenforderungen, verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum
des Anbieters. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware bis zur vollständigen
Bezahlung des Kaufpreises Dritten zu veräußern oder sonstige, das Eigentum des
Anbieters gefährdende Maßnahmen zu ergreifen. Der Kunde tritt bereits jetzt
seine künftigen Ansprüche gegenüber dem Erwerber in Höhe des zwischen dem
Anbieter und dem Kunden vereinbarten Kaufpreises samt Zinsen und
Nebenforderungen an den Anbieter ab. Der Anbieter nimmt diese Abtretung an.

Preisangebote
Preisangebote sind unverbindlich. Aufträge sind erst nach ordnungsgemäßer,
schriftlicher Bestätigung angenommen. Alle mündlichen und telefonischen
Abmachungen bedürfen, um bindend zu sein, der schriftlichen Bestätigung.

Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie als Gerichtsstand ist der Sitz des
Anbieters, mit der Maßgabe, dass der Anbieter berechtigt ist, auch am Ort des
Sitzes oder einer Niederlassung des Kunden zu klagen. Hat der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder verlegt er nach Vertragsabschluss
seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der
Bundesrepublik Deutschland, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Dies gilt
auch, falls der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt
der Klageerhebung nicht bekannt sind. Es gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts gelten im Verhältnis zwischen
uns und dem Käufer nicht.

Schlussbestimmung
Sollten einzelne dieser Bestimmungen – gleich aus welchem Grund – nicht zur
Anwendung gelangen, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen
nicht berührt.

Hohl GmbH - Zur Licht 18 - 47665 Sonsbeck

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